Vom Geistesblitz zur Idee mit Wert

Unsere Arbeit ist relativ konjunkturunabhängig. In meinen 20 Jahren Tätigkeit als Patentanwalt gab es immer wieder Krisen. Meist erhöht sich dadurch in Unternehmen das Bewusstsein für Innovationen. Gleichzeitig wird in Krisenzeiten auch mehr auf die Durchsetzung von Schutzrechten gepocht. Wenn sich der Wettbewerb zuspitzt, steigt die Motivation, sich gegen Mitbewerber abzusichern und durchzusetzen. Natürlich sehen wir aber auch, dass die aktuellen Krisen an vielen Unternehmen nicht spurlos vorbeigehen.

Manche Unternehmen tendieren dazu, in der Krise etwas selektiver anzumelden – sie überlegen sich genauer, welche Innovationen sie schützen lassen und welche nicht. In Summe überwiegt aber die Überzeugung, dass Innovationen einerseits enorm wichtig sind und andererseits auch geschützt werden müssen – insbesondere, wenn sie mit viel Aufwand verbunden sind. Unternehmen, die nach dieser Maxime leben, profitieren langfristig.

Große Unternehmen verfolgen in der Regel ohnehin eine langfristige Schutzrechtsstrategie, die von konjunkturellen Entwicklungen unabhängig ist. Solche Strategien gemeinsam mit Mandanten festzulegen, ist auch wichtiger Teil unserer Beratung.

Die Anzahl heimischer Erfindungen, die beim Europäischen Patentamt oder Österreichischen Patentamt jährlich eingereicht werden, wächst kontinuierlich – allerdings schwächer als in China oder den USA. Gerade die Chinesen haben in den vergangenen Jahren massiv aufgeholt.

Konkret ist die Zahl der jährlichen Anmeldungen von österreichischen Unternehmen beim Europäischen Patentamt in den vergangenen zehn Jahren um etwa 10 % gestiegen. Die Steiermark liegt gemeinsam mit Wien und Oberösterreich in Österreich regelmäßig im Spitzenfeld.

Statistisch gesehen sind wir klar über dem Europaschnitt – und auch über dem österreichischen Schnitt. Das liegt natürlich an der starken Industrie hierzulande – und an der hohen Dichte an Hochschulen im technischen Bereich. Zudem braucht es ein Innovations-Ökosystem mit Clustern und einer Start­up-Szene – all das haben wir in der Steiermark. Traditionell liegen die Schwerpunkte in der Steiermark in den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau sowie Metallurgie. Immer mehr kommt auch Health-Tech dazu. Auch die Mikroelektronik entwickelt sich – ein spannendes Wachstumsfeld.

Die Steiermark bzw. Österreich verfügen bekanntlich kaum über Rohstoffe. Wir können im Wettbewerb auch nicht mit günstigen Arbeitskräften punkten. Das Einzige, das uns international stark macht, ist unsere Fähigkeit, innovative Produkte und Verfahren hervorzubringen. Wirtschaftlich erfolgreich ist aber häufig nur, wer diese Innovationen auch schützt. Denn fast jede Entwicklung ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Nur mit einem Patentschutz hat man die Chance, das Geld zurückzuverdienen, das man in die zahlreichen gescheiterten Innovationsversuche davor investiert hat. Das heißt, Patente machen Innovationen erst rentabel. Ohne sie würden Neuentwicklungen wirtschaftlich keinen Sinn machen.

Über Namen können wir natürlich keine Auskunft geben, aber das Spektrum ist groß. Es reicht von klassischen Einzelerfindern, also von Privatpersonen, über Start-ups und KMU bis zu Industriebrieben und Großkonzernen.

Geografisch ist unser Kerngebiet die Steiermark, aber auch in den Nachbarbundesländern Kärnten, Oberösterreich und Niederösterreich sind wir aktiv. Viele Mandanten sind von unserem Standort in Leoben besonders gut erreichbar, wir sind gerne bei den Mandanten vor Ort, auch weil wir dort die Technologie live sehen können. Das Gros unserer Arbeitszeit entfällt auf große Unternehmen, die für eine kontinuierliche Auslastung sorgen: Anmeldungen, Patentrecherche, Patentstreitigkeiten, rechtliche Beurteilungen, Verhandlungen, Gutachten usw. – da gibt es immer was zu tun.

Einzelerfinder sind in der Beratung natürlich intensiver als große Unternehmen, die bereits Erfahrung haben und deren Abläufe schon eingespielt sind. Aber genau auch das macht die Arbeit so abwechslungsreich.

Bei den Einzelerfindern ist natürlich alles dabei – von genialem Erfinder bis zur skurrilen Idee. Den Unterschied rasch zu erkennen, erspart viel Zeit und Geld. Bei der kontinuierlichen Betreuung von Unternehmen ist das etwas anders. Mir persönlich macht es besondere Freude, ein Unternehmen langfristig zu begleiten und einen Beitrag zur Weiterentwicklung zu leisten. Man arbeitet oft über viele Jahre eng und vertrauensvoll zusammen. Und das, was wir machen, hat wirklich Impact. Wir unterstützen bei der langfristigen Strategie genauso wie bei kurzfristig notwendigen Maßnahmen – also wenn es einmal „brennt“ und es rasch gehen muss.

Patentanwälte haben eine technische oder naturwissenschaftliche Ausbildung, während Rechtsanwälte Juristen sind. Dafür müssen wir eine intensive juristische Zusatzausbildung absolvieren, die jedenfalls vier Jahre in Anspruch nimmt – zu meiner Zeit waren es sogar noch fünf. Die technische Grundausbildung ist entscheidend. Denn um eine wirklich gute Patentanmeldung machen zu können, muss man die Erfindung so gut verstehen wie der Erfinder selbst.

Eine gute Patentanmeldung ist eine Gratwanderung, die viel Fingerspitzengefühl erfordert. Sie muss so allgemein formuliert sein, dass niemand links oder rechts am Patent vorbeiarbeiten kann – es also umgehen kann. Gleichzeitig muss das Neue und Erfinderische – die Grundbedingung für eine Patenterteilung – erkennbar sein. Das ist das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen: So allgemein wie möglich, so scharf differenziert wie nötig. Und dafür muss man die Erfindung gut verstehen. Um auf das Techniker-Juristen-Bild zurückzukommen: In streitigen Verfahren arbeiten wir immer wieder auch mit auf IP spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien zusammen, da muss der Techniker das Recht und der Jurist die Technik verstehen, um für den Mandanten ein gutes Ergebnis zu erzielen.

Wir sehen eine europäische Harmonisierung im Patentwesen. Seit etwa drei Jahren gibt es das europäische Einheitspatent – nach 50 Jahren Vorlaufzeit. Mit diesem Einheitspatent hat man nun Schutz in 18 EU-Mitgliedsstaaten. Davor musste man in den einzelnen Mitgliedsstaaten die Patente gesondert anmelden. Das war sehr aufwendig und kostenintensiv. Zudem gibt es jetzt auch ein Einheitliches Patentgericht. Früher musste man bei einer Patentverletzung in jedem Staat eine Klage einbringen.

Mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht haben wir endlich ein lang ersehntes, zentralisiertes System für Patentschutz in Europa. Es werden zu den bestehenden 18 Mitgliedern noch weitere Länder dazukommen. Wir gehen künftig von 24 EU-Staaten aus. Überhaupt geht der Trend Richtung Anmeldung beim Europäischen Patentamt (EPA) in München. Gerade für international tätige Unternehmen macht es auch Sinn, dass man gleich europäisch anmeldet – und nicht nur in Österreich. Denn wer nur in Österreich anmeldet, genießt den Patentschutz natürlich auch nur in Österreich.

Jedes Unternehmen muss sich gut überlegen, in welchen Ländern der Schutz gelten soll – dementsprechend wählt man seine Schutzrechtsstrategie: Reicht Österreich oder braucht es die EU oder sogar auch die USA und China? Das ist natürlich auch eine Kostenfrage. Ein sogenanntes Weltpatent gibt es nicht. Aber es gibt gewisse Erleichterungen durch eine sogenannte internationale Anmeldung, aus der heraus man den Schutz in knapp 160 Staaten vorbereiten kann. Das erspart einem aber nicht, das Patent in den einzelnen Ländern gesondert erteilen zu lassen.

Das ist überholt. In China hat die Bedeutung des Patentsystems stark zugenommen, weil China unglaublich viele Ingenieure hervorbringt, die selbst viele Entwicklungen machen. Daher haben sie ein Interesse daran, ihre Entwicklungen selbst zu schützen. Die Chinesen melden in Europa sehr viel an, es gibt hohe Steigerungsraten. Das bedeutet auch für die europäischen Unternehmen Einschränkungen in der Handlungsfreiheit. Denn Patente stellen ja, vereinfacht gesagt, ein Monopol dar.

Entscheidend bei Patentverletzungen ist natürlich immer die Frage: Wo kann ich klagen? Wenn ich in China ein Patent angemeldet habe und es gibt einen chinesischen Nachahmer, dann kann ich das Übel an der Wurzel packen. Wenn sich der Schutz auf Europa beschränkt, bleibt nur der Weg, den In-Verkehr-Bringer in einem europäischen Land abzumahnen. Versucht man in China sein Recht durchzusetzen, ist man immer noch ein bisschen auf unsicherem Terrain. Aber generell stimmt die Richtung: Es entwickelt sich auch in China eine zunehmende Awareness für das Patentwesen. Mit den steigenden Anmeldungen wird auch die Durchsetzung der Schutzrechte an Bedeutung gewinnen.

Ich finde es jedes Mal besonders schön, wenn man jemanden über Jahre begleitet und eine Erfindung dann am Ende zu einem erfolgreichen Lizenzvertrag oder Ähnlichem führt. Der Wert von Patenten ist sehr ungleich verteilt. Sehr viele haben einen geringen oder gar keinen Wert und sehr wenige sind unglaublich wertvoll. Man weiß am Anfang nicht, welcher Fall eintreten wird. Wir durften zum Glück schon einige Male bei wertvollen und sehr wertvollen Fällen dabei sein. Das kann auch ein paar Millionen Euro ausmachen.

Mich faszinieren die streitigen Verfahren am meisten. Patentstreitigkeiten kommen immer wieder vor. Streitig heißt: Man klagt eine Patentverletzung ein oder wird aus diesem Grund geklagt. Verfahren können sich dann auch über viele Jahre erstrecken. Dann braucht es Geduld, solides Management und gute Nerven. Man steht unter Druck und muss viele Entscheidungen treffen. Aber am Ende des Tages, wenn das Ergebnis passt, ist das dann unglaublich befriedigend.

In Summe landen aber nur wenige Fälle vor Gericht. Es gibt eine gut etablierte Rechtsprechung, weswegen sich viele Streitfälle auch außergerichtlich und rasch, effizient und kostengünstig lösen lassen.

KI kann uns dabei unterstützen, rascher mit einer neuen Technologie vertraut zu werden. Das kann Zeit sparen. Wir nutzen KI für Technologieüberblicke, damit wir uns schneller in ein neues Thema einarbeiten können. Bei vielen Abläufen in unserem Bereich ist die Digitalisierung bereits weit fortgeschritten, beispielsweise bei automatisierten Eingaben für Markenanmeldungen. Auch Übersetzungen der Patentansprüche werden heute bereits automatisiert erstellt.

KI leistet auch bei der Patentrecherche wertvolle Unterstützung. Die professionellen Tools, die wir verwenden, nutzen KI im Hintergrund. Aber ein No-Go wäre es natürlich, Erfindungsmeldungen in ChatGPT oder ähnlichen Clouddiensten einzugeben – das machen wir natürlich nicht. Wo KI ebenfalls hilft, ist bei der Suche nach Rechtsprechung. Es war früher sehr aufwendig, in Kommentaren oder Patentblättern die passende Entscheidung zu suchen.

Ja, zu früh veröffentlichen. Der Weg muss immer sein: Zuerst die Anmeldung einreichen und dann erst zu „Zwei Minuten, zwei Millionen“ gehen.

Die Ausbildung zum Patentanwalt ist lang und vielen zu beschwerlich. Daher ist es auch schwer, guten Nachwuchs zu finden. Die meisten jungen Leute sind heute nicht mehr bereit, nach dem Uni-Abschluss eine weitere Ausbildung zu machen. In gewisser Weise Fluch und Segen. Der Mitbewerb bleibt überschaubar. Aber wer sein Team erweitern möchte – so wie wir – muss sich sehr anstrengen.

Das Abwechslungsreiche. Man muss bzw. darf zwangsläufig dauernd neue Dinge lernen. Man ist immer am Puls der Zeit, und hat es mit sehr interessanten Persönlichkeiten zu tun. Die Menschen, die zu uns kommen, das sind in der Regel keine Jammerer, sondern optimistische Menschen, die etwas weiterbringen wollen. Das finde ich sehr inspirierend.

Für mich ist es die Vielfalt und vor allem das Miteinander mit den Mandanten. Diese kommen mit einem Problem zu uns, das sie gerne gelöst hätten. Das Ziel ist, immer die beste Lösung zu finden. Und das erfordert viel Dialog mit dem Mandanten und eine gute Vertrauensbasis. Das Finden einer passenden Lösung ist dann immer sehr bereichernd.